Pflicht zu medizinischen Masken im ÖPNV und in Geschäften

Fragen und Antworten zu der ab 23. Januar geltenden Verschärfung der Maskenpflicht

Foto: PixelboxStockFootage / stock.adobe.com
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Das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen hat sich in der Pandemie als besonders wirkungsvolle Maßnahme erwiesen. Gerade vor dem Hintergrund möglicher besonders ansteckender Coronavirus-Mutationen gilt nach der neuen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung für das Land Brandenburg ab 23. Januar: Wegen der höheren Schutzwirkung gegenüber Mund-Nase-Bedeckungen in der Form der Alltagsmasken müssen nun in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Geschäften mindestens medizinische Gesichtsmasken (sogenannte OP-Masken) getragen werden.

Das gilt für Fahrgäste sowie für Kunden. Einen noch besseren Eigenschutz bieten Masken des Standards FFP2 oder vergleichbare Atemschutzmasken. Generell wird in Situationen, in denen ein engerer oder längerer Kontakt zu anderen Personen, insbesondere in geschlossenen Räumen unvermeidbar ist, die Nutzung von medizinischen Masken oder Atemschutzmasken ohne Ausatemventil angeraten.

Wo muss man medizinische Masken in Brandenburg tragen?

Nach der neuen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung müssen Kunden in Verkaufsstellen des Einzelhandels ab Samstag, 23. Januar, eine medizinische Maske tragen. Diese Tragepflicht gilt auch auf den Begegnungs- und Verkehrsflächen vor den Verkaufsstellen einschließlich der direkt zugehörigen Parkplätzen.

Bei allen erlaubten körpernahen Dienstleistungen, dazu zählen medizinisch, pflegerische oder therapeutisch notwendige Leistungen, insbesondere im Bereich der Physio- oder Ergotherapie, Logopädie, Podologie sowie der Fußpflege, die nicht rein kosmetischen Zwecken dient, müssen alle Leistungsempfänger eine medizinische Maske tragen. Ausnahme: Die Tragepflicht gilt nicht im Gesundheitsbereich, wenn medizinische, therapeutische oder pflegerische Leistungen erbracht werden und deren besondere Eigenart das Tragen einer medizinischen Maske nicht zulässt.

Alle Fahrgäste des öffentlichen Personennahverkehrs müssen eine medizinische Maske tragen. Das gilt zum Beispiel für Busse, Bahnen und Taxen. Die Tragepflicht gilt auch in den für den Publikumsverkehr zugänglichen Gebäuden von Bahnhöfen und Verkehrsflughäfen sowie in den zugehörigen Bereichen (insbesondere Wartebereiche, Haltestellen, Bahnsteige und Bahnhofsvorplätze). Die Tragepflicht gilt nicht für das Fahrpersonal während der Fahrt.

In Arbeits- und Betriebsstätten sowie in Büro- und Verwaltungsgebäuden haben die Beschäftigten sowie Besucher eine medizinische Maske zu tragen. Ausnahme: Dies gilt nicht, wenn sie sich an einem festen Platz aufhalten, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern sicher eingehalten wird oder wenn die Ausbreitung übertragungsfähiger Tröpfchenpartikel durch geeignete technische Vorrichtungen (zum Beispiel Plexiglasscheiben) mit gleicher Wirkung wie durch das Tragen einer medizinischen Maske verringert wird. Bei der Nutzung von Personenaufzügen haben alle Personen eine medizinische Maske zu tragen.

Welche Ausnahmen gibt es? Wer ist von der Tragepflicht befreit?

Von der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung oder einer medizinischen Maske sind folgende Personen befreit:

  • Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr,
  • Gehörlose und schwerhörige Menschen, ihre Begleitperson und im Bedarfsfall Personen, die mit diesen kommunizieren,
  • Personen, denen die Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung oder einer medizinischen Maske wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist; dies ist vor Ort durch ein schriftliches ärztliches Zeugnis im Original.

Nachweis: Das ärztliche Zeugnis muss mindestens den vollständigen Namen und das Geburtsdatum enthalten; im Falle der Vorlage bei Behörden oder Gerichten muss es zusätzlich konkrete Angaben beinhalten, warum die betroffene Person von der Tragepflicht befreit ist.

Müssen Kinder in Supermärkten und Bussen medizinische Masken tragen, auch wenn es keine Kindergrößen gibt?

Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr sind in Brandenburg von der Tragepflicht ausgenommen. Alle Kinder, die sieben Jahre und älter sind, müssen in Geschäften und im öffentlichen Personennahverkehr eine medizinische Maske tragen.

Was sind medizinische Masken und worauf muss man achten?

Soweit nach der neuen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vorgeschrieben ist, eine medizinische Maske zu tragen, muss diese entweder:

  • den Anforderungen an eine CE-gekennzeichnete medizinische Gesichtsmaske mit der Norm DIN EN 14683:2019-10 (OP-Maske) entsprechen oder
  • eine die europäische Norm EN 149:2001+A1:2009 erfüllende FFP2-Maske sein, die mit einer CE-Kennzeichnung mit vierstelliger Nummer der notifizierten Stelle gekennzeichnet ist.

Mit einer FFP2-Maske vergleichbar gelten auch Masken mit den Typbezeichnungen N95, P2, DS2 oder eine Corona-Pandemie-Atemschutzmaske (CPA), insbesondere KN95, sofern der Abgabeeinheit eine Bestätigung einer Marktüberwachungsbehörde nach § 9 Absatz 3 der Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung vom 25. Mai 2020 beiliegt. Eine FFP2-Maske oder vergleichbare Atemschutzmaske ist aber nur ohne Ausatemventil zulässig.

Eine Übersicht zu Arten, Unterschieden und Wirksamkeit von Masken ist auf der Internetseite des Gesundheitsministeriums eingestellt.

Quelle: Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg

Werder (Havel), 22.01.2021