Bund startet Härtefallhilfen

Anträge können von Unternehmen, Selbständigen und wirtschaftlich tätigen Vereinen gestellt werden

Foto peterschreiber.media / stock.adobe.com
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Es können nun in allen Ländern Anträge auf Härtefallhilfe gestellt werden. Die Härtefallhilfen unterstützen Unternehmen, die infolge der Corona-Pandemie in Not geraten sind, im besonderen Einzelfall.

Sie richten sich speziell an solche Unternehmen, bei denen die bestehenden Corona-Hilfen des Bundes, der Länder und der Kommunen nicht greifen, zum Beispiel die Überbrückungshilfen, die Novemberhilfe und die Dezemberhilfe.

Die Härtefallhilfen werden durch die Länder geregelt. Das jeweilige Bundesland prüft den Einzelfall und entscheidet nach eigenem Ermessen, wer eine Härtefallhilfe erhält. 

Wer kann einen Antrag stellen?

Grundsätzlich kommt ein Antrag infrage

  • für Unternehmen und
  • für Selbstständige,

die eine pandemiebedingte besondere Härte erleiden.

Unabhängig von ihrer Rechtsform gelten auch

  • Vereine und
  • andere Organisationen,

die wirtschaftlich am Markt tätig sind, als Unternehmen und können einen Antrag stellen.

Es kann jedoch kein Antrag gestellt werden, wenn die Härte durch andere Mittel abgewendet werden kann, etwa die sonstigen Hilfsangebote des Bundes und der Länder oder bestimmte Eigenmittel.

Das jeweilige Bundesland legt die Antragsvoraussetzungen im Detail fest.

Welche Förderung gibt es?
Über die Art und Höhe der Härtefallhilfe entscheidet das jeweilige Bundesland. Allgemein gilt: Die Härtefallhilfen sind eine Billigkeitsleistung. Das bedeutet, sie werden im Einzelfall gewährt; es besteht kein Rechtsanspruch.

Die Höhe der Förderung hängt unter anderem von der Belastung im Einzelfall ab. Sie orientiert sich in der Regel an den sonstigen Unternehmenshilfen des Bundes, das heißt insbesondere an den förderfähigen Fixkosten.
 
Die Härtefallhilfe sollte im Regelfall 100.000 Euro nicht übersteigen. In begründeten Ausnahmefällen kann auch eine höhere Förderung zugesagt werden. Hierzu sind die Fragen und Antworten für Ihr Bundesland einschlägig.

Bund und Länder stellen im Jahr 2021 für die Härtefallhilfen insgesamt 1,5 Milliarden Euro bereit.

Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Werder (Havel), 21.05.2021