Antworten zum Zukunftshaushalt

Bis 17. Juli können Vorschläge für den neuen Werderaner Zukunftshaushalt abgegeben werden. Hier gibt es Antworten auf die wichtigsten Fragen

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Wozu gibt es einen Zukunftshaushalt?

Der Zukunftshaushalt hat drei Ziele:

  1. sollen mit dem Zukunftshaushalt Projekte aus der Werderaner Bevölkerung finanziell unterstützt werden.
  2. sollen Kinder- und Jugendliche die Möglichkeit bekommen, ein demokratisches Auswahlverfahren auszuprobieren und dabei demokratische Grundsätze lernen.
  3. soll der Zukunftshaushalt aufzeigen, was der zukünftigen Generation wichtig ist.
Wie funktioniert das genau?

Alle Werderaner können bis 17. Juli Projektideen einreichen. Die Projekte müssen im Jahr 2021 realisierbar sein, durch die Stadt oder einen gemeinnützigen Verein umsetzbar sein und können maximal mit 30.000 Euro bezuschusst werden. Nach einer Prüfung durch die Verwaltung wird eine Wahlliste mit allen Vorschlägen erstellt, die die Kriterien erfüllen. Im Herbst können alle Schülerinnen und Schüler ab der 4. Klasse jeweils fünf Stimmen auf die Vorschläge der Wahlliste verteilen. Gefördert werden die Projekte, die die meisten Stimmen bekommen haben, bis die Summe von 200.000 Euro ausgeschöpft ist.

Ich habe eine Idee für den Zukunftshaushalt, wie kann ich mich beteiligen?

Dazu gibt es drei einfache Möglichkeiten:

Einfach eine E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! senden.
Über unsere Onlineplattform www.zukunftshaushalt.de. Hier muss man sich mit einer E-Mail anmelden und kann dann die Idee eintragen.
Per Post an: Einwohnerbeteiligung, Eisenbahnstraße 13/14, 14542 Werder (Havel)
Kann man für alle Ideen Geld bekommen?

Die Projekte müssen eine Reihe von Kriterien erfüllen: Vorschläge sollen der Allgemeinheit zugutekommen (oder mindestens einer relevanten Gruppe der Einwohnerschaft Werders), dürfen nicht im Widerspruch zu Beschlüssen der Stadtverordneten und Gesetzen stehen und keine laufenden Entscheidungsprozesse behindern. Alle Einreichenden sind dazu aufgefordert, ihr Projekt in so einfachen Worten zu beschreiben, dass es auch für Kinder ab 10 Jahren gut verständlich ist. Die Stadtverwaltung hilft gegebenenfalls auch bei der Formulierung.

Wann weiß ich, ob meine Idee umgesetzt werden kann?

Eingereichte Ideen werden zunächst innerhalb der Verwaltung geprüft. Wenn sich zum Beispiel zeigt, dass das Projekt zu teuer ist, wird versucht, eine kleinere, oder abgespecktere Version zu erarbeiten. Dabei hält die Stadtverwaltung direkt Rücksprache mit den Einreichenden. Bis zum 15. August erstellt die Verwaltung eine Liste aller geprüfter und zulässiger Vorschläge. Danach können die Stadtverordneten Vorschläge per Beschluss ausschließen. Ansonsten landen die Vorschläge automatisch auf der Wahlliste und stehen zur Abstimmung. Die Abstimmung findet voraussichtlich Ende Oktober bis Mitte November in den Schulen statt. In der Stadtverordnetenversammlung im Dezember sollen die Ergebnisse der Wahl bekannt gegeben werden.

Wie kam es überhaupt zu der Idee für den Zukunftshaushalt?

Im Dezember 2018 haben die Stadtverordneten den Beschluss gefasst, einen Bürgerhaushalt in Werder einzuführen. Im Juli 2019 wurde der neue Referent für Einwohnerbeteiligung von der Bürgermeisterin beauftragt, dafür ein Konzept in Abstimmung mit den Fraktionen zu erstellen. Im Juli/ August 2019 fanden dazu Gespräche mit den Fraktionen Bündnis90/Grüne, CDU, Freie Bürger, Linken, SMG/Ingo Krüger und SPD statt, in denen Ideen für den Bürgerhaushalt abgefragt wurden. Dabei wurde in mehreren Fraktionen der Wunsch geäußert, den Bürgerhaushalt eng mit der Kinder- und Jugendbeteiligung zu verknüpfen. Unter anderem kam der Vorschlag auf, einen Teil des Geldes aus dem Bürgerhaushalt für Jugendprojekte zu verwenden und die Kinder und Jugendlichen mitentscheiden zu lassen. Aus den Wünschen und Ideen wurde dann ein erster Konzeptentwurf erstellt, der im August 2019 innerhalb der Verwaltung und mit der Fachstelle für Kinder und Jugendbeteiligung Brandenburg weiter ausgearbeitet wurde und dann im Oktober 2019 den Stadtverordneten vorgestellt wurde. Im Oktober 2019 und nochmals im Februar 2020 wurde das Konzept mit den Werderaner Schulen weiter ausgebaut. Schließlich wurde auf der Stadtverordnetenversammlung am 28. Mai der Zukunftshaushalt einstimmig von allen Fraktionen beschlossen.

Und warum macht Werder nicht einfach einen Bürgerhaushalt wie andere Kommunen?

Bürgerhaushalte gibt es bereits in sehr vielen Städten, oft werden diese nach ein paar Jahren wieder eingestampft. Bei der Analyse welche Bürgerhaushalte besonders erfolgreich sind, hat sich gezeigt, dass es ein spezifisches Konzept geben muss, mit dem klare Ziele verfolgt werden. Diese Ziele sind durch die Gespräche mit den Fraktionen definiert worden. Darüber hinaus fordert auch die Kommunalverfassung seit 2018 eine Einbindung von Kindern und Jugendlichen. Mit dem Zukunftshaushalt soll hier ein deutschlandweit neues Verfahren ausprobiert werden, um diesem Anspruch und den Wünschen der Stadtverordneten gerecht zu werden.

Wie wird für den Zukunftshaushalt geworben und welche Materialien gibt es?

Der Zukunftshaushalt wird über die Internetseite der Stadt, die Onlineplattform werder-havel.de/onlinebeteiligung, per Pressemitteilungen, Anzeigen und über Plakate und Flyer beworben. Plakate und Flyer sind an alle Schulen Werders gegangen. Wer Flyer oder Plakate verteilen möchte, kann sich direkt an den Referenten für Einwohnerbeteiligung wenden oder sich das Material rechts herunterladen.

Wann wird es den nächsten Zukunftshaushalt geben?

Der Zukunftshaushalt findet alle zwei Jahre statt. Die Projekte die nun in 2020 ausgewählt werden, müssen in 2021 umgesetzt werden. In 2022 gibt es dann den nächsten Zukunftshaushalt für Projekte, die 2023 umgesetzt werden.

Werder (Havel), 22.06.2020